Tron
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In Frechen und Elsdorf soll eine Sex-Steuer eingeführt werden. Allein in Elsdorf könnte die Abgabe eine fünfstellige Summe im Jahr einbringen. Die Vergnügungssteuer soll sich an der Zahl der Quadratmeter orientieren.
Elsdorf/Frechen. „Mit meinem Feuer und Temperament werde ich dir den Tag versüßen, wie du es noch nie erlebt hast“, schreibt Bella aus Frechen in ihrer Annonce im Internet. Sieben Einrichtungen in Frechen widmen sich Vergnügungen sexueller Art: zwei bordellähnliche Etablissements, zwei Swinger- beziehungsweise SM- (Sado-Maso)-Clubs und drei bordellähnliche Einrichtungen in Wohnräumen. Die Bordelle will Frechen nun verstärkt zur Kasse bitten mit einer Vergnügungssteuer, die sich an der Quadratmeterzahl der Einrichtungen orientiert. An einem Bordell haben die Verwaltungsangestellten des Fachdienstes 8, Bürgerservice und Ordnung, das einmal durchgerechnet und sind auf 23 000 Euro Steuern gekommen – ein Einsatz, der sich also lohnt.
Annoncen durchforstet
Konkret messen die städtischen Angestellten, die die Sex-Annoncen in Zeitungen durchforsten, dann in den einschlägigen Einrichtungen die Quadratmeter mit dem Zollstock aus. Der Bauausschuss hat der Einführung der Steuer gestern zugestimmt, der Rat entscheidet am nächsten Dienstag.
Auch in Elsdorf ist derzeit eine Sexsteuer im Gespräch. Der Rat soll in der kommenden Woche ebenfalls darüber entscheiden. Doch die Mehrheit für die Sexsteuer scheint bereits sicher, denn im Hauptausschuss gab es einhellig grünes Licht für das Projekt, das der FDP-Mann Volker Juhrich als Ergänzung der Vergnügungssteuer schon seit Langem vorantreibt.
So sollen zum Beispiel künftig in Elsdorf für Prostitution „unabhängig von der tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme und der Anzahl der sexuellen Handlungen für jede Prostituierte und jeden Prostituierten sechs Euro pro Veranstaltungstag“ eingetrieben werden. Das ist in Paragraf 5 der neuen „Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art“ unter der Überschrift „Prostitution“ geregelt.
„Steuergegenstand“ sind „Striptease, Peepshows und Tabledances sowie Darbietungen ähnlicher Art“. Auch Vorführungen von Filmen werden besteuert. Für das Vorführen von expliziten Erotikstreifen in Kinos und Filmkabinen müssen 20 Prozent des Entgeltes abgeführt werden, das die Unternehmen erheben. In Nachtlokalen, Bars, Saunaclubs, Massagesalons und ähnlichen Betrieben werden wohl bald für jeden angefangenen Kalendermonat 50 Euro pro „Bildschirm, Leinwand oder ähnlichem Filmbetrachtungsgerät“ erhoben.
Die Steuerkarten bereithalten sollten auch all jene, die „die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs“ und ähnlichen Einrichtungen anbieten. Doch auch wer sexuelle Handlungen gegen Entgelt zum Beispiel in „Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen“ in Elsdorf offeriert, könnte künftig belangt werden. Ebenfalls besteuert werden sollen Sex- und Erotikmessen.
Wie viel Geld die Stadt einnehmen wird, wurde nicht öffentlich kommuniziert. Unter der Hand wird von einer fünfstelligen Summe im Jahr gesprochen, doch das sind nur Schätzungen, auf die sich niemand festlegen will. In dem neuen Gewerbegebiet Gut Neuenhof an der Oststraße könnte bald ein weiterer Vergnügungsbetrieb entstehen. Bauherr ist der Eigentümer des Gebäudes, in dem sich der Elsdorfer Saunaclub „Babylon“ befindet. Gleich dahinter ist ein Apartmenthotel geplant.
Das soll nicht nur den Gästen des „Babylon“ offenstehen. Die Stadtverwaltung hat laut Bürgermeister Wilfried Effertz kein Problem mit der Ansiedlung: „Es ist ja ein Gewerbegebiet.“ Die Fraktionen sprechen von einem ganz normalen Vorgang.
Auch in diesem Gewerbe soll Steuer gezahlt werden, und der Verwaltungsaufwand sei gering, hieß es im Elsdorfer Hauptausschuss.
Kölner Stadt-Anzeiger, 10.07.2013
Elsdorf/Frechen. „Mit meinem Feuer und Temperament werde ich dir den Tag versüßen, wie du es noch nie erlebt hast“, schreibt Bella aus Frechen in ihrer Annonce im Internet. Sieben Einrichtungen in Frechen widmen sich Vergnügungen sexueller Art: zwei bordellähnliche Etablissements, zwei Swinger- beziehungsweise SM- (Sado-Maso)-Clubs und drei bordellähnliche Einrichtungen in Wohnräumen. Die Bordelle will Frechen nun verstärkt zur Kasse bitten mit einer Vergnügungssteuer, die sich an der Quadratmeterzahl der Einrichtungen orientiert. An einem Bordell haben die Verwaltungsangestellten des Fachdienstes 8, Bürgerservice und Ordnung, das einmal durchgerechnet und sind auf 23 000 Euro Steuern gekommen – ein Einsatz, der sich also lohnt.
Annoncen durchforstet
Konkret messen die städtischen Angestellten, die die Sex-Annoncen in Zeitungen durchforsten, dann in den einschlägigen Einrichtungen die Quadratmeter mit dem Zollstock aus. Der Bauausschuss hat der Einführung der Steuer gestern zugestimmt, der Rat entscheidet am nächsten Dienstag.
Auch in Elsdorf ist derzeit eine Sexsteuer im Gespräch. Der Rat soll in der kommenden Woche ebenfalls darüber entscheiden. Doch die Mehrheit für die Sexsteuer scheint bereits sicher, denn im Hauptausschuss gab es einhellig grünes Licht für das Projekt, das der FDP-Mann Volker Juhrich als Ergänzung der Vergnügungssteuer schon seit Langem vorantreibt.So sollen zum Beispiel künftig in Elsdorf für Prostitution „unabhängig von der tatsächlichen zeitlichen Inanspruchnahme und der Anzahl der sexuellen Handlungen für jede Prostituierte und jeden Prostituierten sechs Euro pro Veranstaltungstag“ eingetrieben werden. Das ist in Paragraf 5 der neuen „Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügen sexueller Art“ unter der Überschrift „Prostitution“ geregelt.
„Steuergegenstand“ sind „Striptease, Peepshows und Tabledances sowie Darbietungen ähnlicher Art“. Auch Vorführungen von Filmen werden besteuert. Für das Vorführen von expliziten Erotikstreifen in Kinos und Filmkabinen müssen 20 Prozent des Entgeltes abgeführt werden, das die Unternehmen erheben. In Nachtlokalen, Bars, Saunaclubs, Massagesalons und ähnlichen Betrieben werden wohl bald für jeden angefangenen Kalendermonat 50 Euro pro „Bildschirm, Leinwand oder ähnlichem Filmbetrachtungsgerät“ erhoben.
Die Steuerkarten bereithalten sollten auch all jene, die „die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs“ und ähnlichen Einrichtungen anbieten. Doch auch wer sexuelle Handlungen gegen Entgelt zum Beispiel in „Beherbergungsbetrieben, Privatwohnungen, Wohnwagen“ in Elsdorf offeriert, könnte künftig belangt werden. Ebenfalls besteuert werden sollen Sex- und Erotikmessen.
Wie viel Geld die Stadt einnehmen wird, wurde nicht öffentlich kommuniziert. Unter der Hand wird von einer fünfstelligen Summe im Jahr gesprochen, doch das sind nur Schätzungen, auf die sich niemand festlegen will. In dem neuen Gewerbegebiet Gut Neuenhof an der Oststraße könnte bald ein weiterer Vergnügungsbetrieb entstehen. Bauherr ist der Eigentümer des Gebäudes, in dem sich der Elsdorfer Saunaclub „Babylon“ befindet. Gleich dahinter ist ein Apartmenthotel geplant.
Das soll nicht nur den Gästen des „Babylon“ offenstehen. Die Stadtverwaltung hat laut Bürgermeister Wilfried Effertz kein Problem mit der Ansiedlung: „Es ist ja ein Gewerbegebiet.“ Die Fraktionen sprechen von einem ganz normalen Vorgang.
Auch in diesem Gewerbe soll Steuer gezahlt werden, und der Verwaltungsaufwand sei gering, hieß es im Elsdorfer Hauptausschuss.
Kölner Stadt-Anzeiger, 10.07.2013
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