DIE ZEIT: Ohne Wodka-Seligkeit
Russland geht seinen eigenen Weg. Europa kann das respektieren, weiter anbiedern muss es sich nicht.
Von Michael Thumann
Back in the USSR? Manchmal erinnern Putins Strafpredigten gen Westen und die schrillen Entgegnungen aus Europa an den alten Song der Beatles. Tatsächlich sind Russlands Beziehungen zu seinen europäischen Nachbarn seit 1991 nie so schlecht gewesen wie heute. Die EU-Führer treffen sich am Freitag mit den Russen in Samara. Europäer und Russen streiten über ein neues Kooperationsabkommen, die Deutschen als Ratspräsidenten sollen dolmetschen.
Außenpolitiker in Berlin und Brüssel sorgen sich, dieser Zwist und der Raketenstreit zwischen Russland und Amerika könnte das nachsowjetische Friedenssystem in Europa gefährden. Russland müsse geachtet werden, ohne Russland gehe es nicht, sagen sie. Um Putins Riesenreich besser einzubinden, wollen europäische Diplomaten Russland und Europa gern in gegenseitiger Abhängigkeit verflechten. Die Idee: Wer einander brauche, befehde sich nicht. Die Begründung: Russland gehöre zu Europa. Historisch stimmt das. Aber ist es heute noch die politische Wirklichkeit?
Die Lehre von der gegenseitigen Abhängigkeit ist Europas Erfolgsmodell. Keine EU-Demokratie würde sich einen Dauerkonflikt mit einer anderen erlauben; ein Krieg in der Union ist undenkbar geworden. Doch mit Russland funktioniert diese Friedensversicherung nicht. Drei Gründe sprechen dagegen.
Russlands System. Putin und seine Sicherheitsorgane haben eine demokratisch camouflierte Willkürherrschaft eingerichtet. In dieser zählen Verluste der Wirtschaft und Opfer des Volks im Konfliktfall viel weniger als in westlichen Demokratien.
Russlands Grundsätze. Aus den traumatischen neunziger Jahren, aus den manchmal wenig hilfreichen Lehrstunden westlicher Berater hat die russische Elite eine Konsequenz gezogen: Nie wieder! Sie möchte von niemandem abhängig sein. Sie denkt nicht daran, sich zu verflechten, sie will sich nicht integrieren, sie möchte sich vor allem nicht den Werten anderer beugen. Russland betrachtet sich als »souveräne Demokratie« – die jedoch hat mit demos weniger zu tun als mit Machtwillen. Nach eigenem Verständnis spielt Moskau in der globalen Champions League mit China und den USA, nicht in der europäischen Regionalliga.
Russlands Außenpolitik. Die Welt ist ein Nullsummenspiel, glaubt die Kremlbesatzung. Deshalb definiert sie strategische Bereiche der Wirtschaft, in denen Ausländer nichts zu suchen haben. Deshalb werden westliche Konzerne wie Shell bedrängt, notfalls auch enteignet. Deshalb suchen russische Unternehmen nach strategischen Beteiligungen in westlichen Staaten, um umgekehrt in Europa und in der Welt mitzumischen. In der Energiepolitik legt Moskau alles darauf an, dass Europa Erdgas aus den zentralasiatischen Staaten nur über Russland erhält. Und wenn die EU beliebt, eigene Wege zu suchen, dann verhandelt Moskau gern bilateral, meist mit Deutschland, neuerdings auch mit Ungarn.
Wie umgehen mit diesem Russland? Die EU sollte seine Absichten ernst nehmen. Es ist längst müßig, den Russen im Kleingedruckten von Kooperationsabkommen westliche Werte aufzudrängen. Der Kreml lehnt diese ab, und sie sollten uns zu teuer sein, um sie wie Billigwodka feilzubieten. Längst befinden sich die EU und Russland in einer offenen Systemkonkurrenz. Die Ukraine ist einer der Schauplätze.
Die EU sollte weder Russland auf die eigene Weltsicht festnageln noch sich selbst in Abhängigkeit bringen. Wenn der Kreml ganze Industriezweige für Ausländer sperrt, dann stellt eben auch die EU – im Geiste gutnachbarlicher Gegenseitigkeit – höhere Hürden auf. Unüberlegte Provokationen russischer Gefühle schaden ebenso wie Sonderbeziehungen einzelner EU-Staaten zum Kreml. Nicht zuletzt Schröders Ostseepipeline hat die Polen in ihre Blockadehaltung gegen Moskau getrieben. Auch Ungarns geplanter Energiepakt mit Gasprom wird die EU spalten. Nur wer sich nicht auf falsche Weise bindet, kann gelassen und friedlich Handel treiben.
Senken wir also die überhöhten Erwartungen an das Verhältnis der EU zu Russland, umso eher werden sich die Beziehungen verbessern. Wir verstehen uns gut mit China – ohne die Absicht, das Land zu europäisieren. Russland gebührt der gleiche Respekt vor seinem Weg. Und dass der nicht europäisch ist, haben die russischen Eliten mit Wladimir Putin für ihr Volk entschieden.
Russland geht seinen eigenen Weg. Europa kann das respektieren, weiter anbiedern muss es sich nicht.
Von Michael Thumann
Back in the USSR? Manchmal erinnern Putins Strafpredigten gen Westen und die schrillen Entgegnungen aus Europa an den alten Song der Beatles. Tatsächlich sind Russlands Beziehungen zu seinen europäischen Nachbarn seit 1991 nie so schlecht gewesen wie heute. Die EU-Führer treffen sich am Freitag mit den Russen in Samara. Europäer und Russen streiten über ein neues Kooperationsabkommen, die Deutschen als Ratspräsidenten sollen dolmetschen.
Außenpolitiker in Berlin und Brüssel sorgen sich, dieser Zwist und der Raketenstreit zwischen Russland und Amerika könnte das nachsowjetische Friedenssystem in Europa gefährden. Russland müsse geachtet werden, ohne Russland gehe es nicht, sagen sie. Um Putins Riesenreich besser einzubinden, wollen europäische Diplomaten Russland und Europa gern in gegenseitiger Abhängigkeit verflechten. Die Idee: Wer einander brauche, befehde sich nicht. Die Begründung: Russland gehöre zu Europa. Historisch stimmt das. Aber ist es heute noch die politische Wirklichkeit?
Die Lehre von der gegenseitigen Abhängigkeit ist Europas Erfolgsmodell. Keine EU-Demokratie würde sich einen Dauerkonflikt mit einer anderen erlauben; ein Krieg in der Union ist undenkbar geworden. Doch mit Russland funktioniert diese Friedensversicherung nicht. Drei Gründe sprechen dagegen.
Russlands System. Putin und seine Sicherheitsorgane haben eine demokratisch camouflierte Willkürherrschaft eingerichtet. In dieser zählen Verluste der Wirtschaft und Opfer des Volks im Konfliktfall viel weniger als in westlichen Demokratien.
Russlands Grundsätze. Aus den traumatischen neunziger Jahren, aus den manchmal wenig hilfreichen Lehrstunden westlicher Berater hat die russische Elite eine Konsequenz gezogen: Nie wieder! Sie möchte von niemandem abhängig sein. Sie denkt nicht daran, sich zu verflechten, sie will sich nicht integrieren, sie möchte sich vor allem nicht den Werten anderer beugen. Russland betrachtet sich als »souveräne Demokratie« – die jedoch hat mit demos weniger zu tun als mit Machtwillen. Nach eigenem Verständnis spielt Moskau in der globalen Champions League mit China und den USA, nicht in der europäischen Regionalliga.
Russlands Außenpolitik. Die Welt ist ein Nullsummenspiel, glaubt die Kremlbesatzung. Deshalb definiert sie strategische Bereiche der Wirtschaft, in denen Ausländer nichts zu suchen haben. Deshalb werden westliche Konzerne wie Shell bedrängt, notfalls auch enteignet. Deshalb suchen russische Unternehmen nach strategischen Beteiligungen in westlichen Staaten, um umgekehrt in Europa und in der Welt mitzumischen. In der Energiepolitik legt Moskau alles darauf an, dass Europa Erdgas aus den zentralasiatischen Staaten nur über Russland erhält. Und wenn die EU beliebt, eigene Wege zu suchen, dann verhandelt Moskau gern bilateral, meist mit Deutschland, neuerdings auch mit Ungarn.
Wie umgehen mit diesem Russland? Die EU sollte seine Absichten ernst nehmen. Es ist längst müßig, den Russen im Kleingedruckten von Kooperationsabkommen westliche Werte aufzudrängen. Der Kreml lehnt diese ab, und sie sollten uns zu teuer sein, um sie wie Billigwodka feilzubieten. Längst befinden sich die EU und Russland in einer offenen Systemkonkurrenz. Die Ukraine ist einer der Schauplätze.
Die EU sollte weder Russland auf die eigene Weltsicht festnageln noch sich selbst in Abhängigkeit bringen. Wenn der Kreml ganze Industriezweige für Ausländer sperrt, dann stellt eben auch die EU – im Geiste gutnachbarlicher Gegenseitigkeit – höhere Hürden auf. Unüberlegte Provokationen russischer Gefühle schaden ebenso wie Sonderbeziehungen einzelner EU-Staaten zum Kreml. Nicht zuletzt Schröders Ostseepipeline hat die Polen in ihre Blockadehaltung gegen Moskau getrieben. Auch Ungarns geplanter Energiepakt mit Gasprom wird die EU spalten. Nur wer sich nicht auf falsche Weise bindet, kann gelassen und friedlich Handel treiben.
Senken wir also die überhöhten Erwartungen an das Verhältnis der EU zu Russland, umso eher werden sich die Beziehungen verbessern. Wir verstehen uns gut mit China – ohne die Absicht, das Land zu europäisieren. Russland gebührt der gleiche Respekt vor seinem Weg. Und dass der nicht europäisch ist, haben die russischen Eliten mit Wladimir Putin für ihr Volk entschieden.
DIE ZEIT, 17.05.2007 Nr. 21