Tron
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Menden. Sechs Betriebe in Menden müssen seit dem 1. Juli Sex-Steuer bezahlen. Jetzt hat ein Etablissement geschlossen, das Bordell an der Fröndenberger Straße 139. Ob die Schließung mit der Sex-Steuer zusammenhängt, bleibt unklar.
„Ich denke nicht, dass das mit der Sexsteuer zusammenhängt. So hoch ist der Betrag auch nicht“, sagt Martin Niehage von der Stadtverwaltung. Im Vorfeld habe die Stadtverwaltung mit allen Betreibern gesprochen, um sie über die neue Steuer aufzuklären.
Martin Niehage, Teamleitung des Bereiches Steuern, Gebühren und Abfallangelegenheiten, steht in engem Kontakt mit dem Ordnungsamt. Denn dort ist das Gewerbeamt der Stadtverwaltung angesiedelt. Öffnet oder schließt ein Etablissement dieser Art, so wird auch der Bereich Steuern darüber informiert.
Welche „Vergnügen und Veranstaltungen“ der Besteuerung unterliegen, ist in einer Satzung geregelt: Striptease, Peepshows und Tabledance, die „Vorführung pornografischer und ähnlicher Filme oder Bilder – auch in Kabinen“, die „gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs“ und das „Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt“. Darunter fallen auch Stundenhotels, Privatwohnungen, Wohnwagen und Fahrzeuge – nicht aber „Straßenprostitution in Verrichtungsboxen“.
Bordell war kein positives Aushängeschild für Menden
Die Steuer beträgt je Veranstaltungstag und angefangene zehn Quadratmeter zwischen 3 und 10 Euro.
Viele Mendener wird die Schließung wohl eher freuen. Denn das Bordell, das neben zwei weiteren Betrieben auf der Einfallstraße von Fröndenberg nach Menden steht, sahen sie nicht als positives Aushängeschild für die Stadt.
Doch planungsrechtlich ist es möglich, dass dort ein neues Freudenhaus öffnet. „Es gibt einen Bestandsschutz“, sagt Eugen Oelert vom Planungsamt der Stadt. Der liegt bei mindestens zwei Jahren. „Es muss aber jeweils im Einzelfall entschieden werden“, so Oelert weiter.
Der Betreiber des Bordells war für eine Stellungnahme zur Schließung des Betriebs nicht erreichbar: Die Festnetznummer war nicht eingeschaltet, den Anruf auf dem Handy nahm niemand entgegen.
Der Westen, 05.09.2011
„Ich denke nicht, dass das mit der Sexsteuer zusammenhängt. So hoch ist der Betrag auch nicht“, sagt Martin Niehage von der Stadtverwaltung. Im Vorfeld habe die Stadtverwaltung mit allen Betreibern gesprochen, um sie über die neue Steuer aufzuklären.
Martin Niehage, Teamleitung des Bereiches Steuern, Gebühren und Abfallangelegenheiten, steht in engem Kontakt mit dem Ordnungsamt. Denn dort ist das Gewerbeamt der Stadtverwaltung angesiedelt. Öffnet oder schließt ein Etablissement dieser Art, so wird auch der Bereich Steuern darüber informiert.
Welche „Vergnügen und Veranstaltungen“ der Besteuerung unterliegen, ist in einer Satzung geregelt: Striptease, Peepshows und Tabledance, die „Vorführung pornografischer und ähnlicher Filme oder Bilder – auch in Kabinen“, die „gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügen in Bars, Sauna-, FKK- und Swingerclubs“ und das „Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt“. Darunter fallen auch Stundenhotels, Privatwohnungen, Wohnwagen und Fahrzeuge – nicht aber „Straßenprostitution in Verrichtungsboxen“.
Bordell war kein positives Aushängeschild für Menden
Die Steuer beträgt je Veranstaltungstag und angefangene zehn Quadratmeter zwischen 3 und 10 Euro.
Viele Mendener wird die Schließung wohl eher freuen. Denn das Bordell, das neben zwei weiteren Betrieben auf der Einfallstraße von Fröndenberg nach Menden steht, sahen sie nicht als positives Aushängeschild für die Stadt.
Doch planungsrechtlich ist es möglich, dass dort ein neues Freudenhaus öffnet. „Es gibt einen Bestandsschutz“, sagt Eugen Oelert vom Planungsamt der Stadt. Der liegt bei mindestens zwei Jahren. „Es muss aber jeweils im Einzelfall entschieden werden“, so Oelert weiter.
Der Betreiber des Bordells war für eine Stellungnahme zur Schließung des Betriebs nicht erreichbar: Die Festnetznummer war nicht eingeschaltet, den Anruf auf dem Handy nahm niemand entgegen.
Der Westen, 05.09.2011
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