Tron
User
- Beiträge
- 2.039
- C
- 0 0 0 0
Oberhausen. Zwar könnte die Vergnügungssteuer - auch Sexsteuer genannt - der Stadt Oberhausen eine Menge Geld in die klamme Kasse spülen, doch bis das Geld letztlich auf den Konten liegt, könnte noch ein wenig Zeit vergehen. Denn einige Besitzer der 16 Häuser an der Flaßhofstraße haben Einspruch gegen die Steuerbescheide erhoben.
Die Besitzer der 16 Häuser im Rotlichtmilieu an der Flaßhofstraße 17 bis 46 reagieren mit Protest. Sie erhielten im Juli Steuerbescheide der Stadt Oberhausen. Danach sollen sie nun Vergnügungssteuer je nach Größe ihrer Häuser zahlen. „Wir rechnen mit Einnahmen von ca. 200.000 Euro pro Jahr“, sagt Stadtsprecher Martin Berger. Die Sexsteuer, wie sie meist genannt wird, fordert die Stadt Oberhausen rückwirkend zum 3. August 2010 ein.
Doch vorerst wird das Stadtsäckel noch nicht aufgepolstert. Denn zumindest zwei der Hausbesitzer legten gegen die Bescheide sofort Einspruch ein und werden vorerst nicht zahlen. „Die Sache wird wieder vor Gericht gehen“, schätzt Stadtsprecher Martin Berger. Bereits als die Stadt – wie andere Kommunen auch – die Vergnügungssteuer im Jahr 2010 einführte, hatten die Hauseigentümer geklagt und zwar gegen die damals noch personenbezogene Berechnung. Danach sollten pro Prostituierte und Arbeitstag sechs Euro gezahlt werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster gab den Klägern Recht. Es entschied, dass das Steueraufkommen nicht pro Frau und Tag, sondern nach der Größe der Veranstaltungsfläche berechnet werden muss.
Räume wurden vermessen
Deshalb schwärmten Mitarbeiter der Stadtverwaltung aus, um die Räumlichkeiten an der Flaßhofstraße zu vermessen. Verrichtungszimmer, Flur, Kontakthof und Bar gehören zur Veranstaltungsfläche. Danach wurde die Höhe der zu zahlenden Vergnügungssteuer berechnet.
„Wir warten jetzt erst mal ab und schauen, was uns der zweite Prozess bringt“, sagt einer der Hausbesitzer. „Die Steuer täte uns richtig weh“, erklärt er. Und fügt hinzu: „Wenn wir goldene Zeiten hätten, könnten wir die Steuer locker verkraften.“ Doch die Zeiten sind auch für das älteste Gewerbe der Welt schlecht. Denn Billiganbieter seien auch im Milieu zu Hause, die machten das Geschäft kaputt. Prostituierte aus dem osteuropäischen Raum arbeiteten oft zu Dumpingpreisen.
Ursprünglich sollten Freier zahlen
Ein anderer Besitzer von gleich sechs Gebäuden im Rotlichtbezirk gibt zu bedenken: „Ursprünglich sollte die Vergnügungssteuer doch von den Freiern gezahlt werden.“ Aber im Prinzip seien die Damen und schließlich die Hausbesitzer zur Kasse gebeten worden. „Wenn jemand käme, der die Häuser bezahlen könnte, wären wir hier weg“, verdeutlicht der Geschäftsmann. Er gesteht ein: „Wenn Rumänen das übernehmen würden, würde es den Frauen bestimmt nicht besser gehen.“
Der Westen, 07.08.2013
[DMLURL]http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/protest-gegen-oberhausener-sexsteuerbescheide-id8274579.html[/DMLURL]
Die Besitzer der 16 Häuser im Rotlichtmilieu an der Flaßhofstraße 17 bis 46 reagieren mit Protest. Sie erhielten im Juli Steuerbescheide der Stadt Oberhausen. Danach sollen sie nun Vergnügungssteuer je nach Größe ihrer Häuser zahlen. „Wir rechnen mit Einnahmen von ca. 200.000 Euro pro Jahr“, sagt Stadtsprecher Martin Berger. Die Sexsteuer, wie sie meist genannt wird, fordert die Stadt Oberhausen rückwirkend zum 3. August 2010 ein.
Doch vorerst wird das Stadtsäckel noch nicht aufgepolstert. Denn zumindest zwei der Hausbesitzer legten gegen die Bescheide sofort Einspruch ein und werden vorerst nicht zahlen. „Die Sache wird wieder vor Gericht gehen“, schätzt Stadtsprecher Martin Berger. Bereits als die Stadt – wie andere Kommunen auch – die Vergnügungssteuer im Jahr 2010 einführte, hatten die Hauseigentümer geklagt und zwar gegen die damals noch personenbezogene Berechnung. Danach sollten pro Prostituierte und Arbeitstag sechs Euro gezahlt werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster gab den Klägern Recht. Es entschied, dass das Steueraufkommen nicht pro Frau und Tag, sondern nach der Größe der Veranstaltungsfläche berechnet werden muss.
Räume wurden vermessen
Deshalb schwärmten Mitarbeiter der Stadtverwaltung aus, um die Räumlichkeiten an der Flaßhofstraße zu vermessen. Verrichtungszimmer, Flur, Kontakthof und Bar gehören zur Veranstaltungsfläche. Danach wurde die Höhe der zu zahlenden Vergnügungssteuer berechnet.
„Wir warten jetzt erst mal ab und schauen, was uns der zweite Prozess bringt“, sagt einer der Hausbesitzer. „Die Steuer täte uns richtig weh“, erklärt er. Und fügt hinzu: „Wenn wir goldene Zeiten hätten, könnten wir die Steuer locker verkraften.“ Doch die Zeiten sind auch für das älteste Gewerbe der Welt schlecht. Denn Billiganbieter seien auch im Milieu zu Hause, die machten das Geschäft kaputt. Prostituierte aus dem osteuropäischen Raum arbeiteten oft zu Dumpingpreisen.
Ursprünglich sollten Freier zahlen
Ein anderer Besitzer von gleich sechs Gebäuden im Rotlichtbezirk gibt zu bedenken: „Ursprünglich sollte die Vergnügungssteuer doch von den Freiern gezahlt werden.“ Aber im Prinzip seien die Damen und schließlich die Hausbesitzer zur Kasse gebeten worden. „Wenn jemand käme, der die Häuser bezahlen könnte, wären wir hier weg“, verdeutlicht der Geschäftsmann. Er gesteht ein: „Wenn Rumänen das übernehmen würden, würde es den Frauen bestimmt nicht besser gehen.“
Der Westen, 07.08.2013
[DMLURL]http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/protest-gegen-oberhausener-sexsteuerbescheide-id8274579.html[/DMLURL]